Fakten zur Diätenerhöhung
Der Niedersächsischen Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen, die Abgeordnetendiäten in zwei Stufen bis zum 1. Januar 2011 auf 6000 Euro zu erhöhen. Hier einige Fakten zur aktuellen Diskussion.
Wieviel Geld sollte ein Abgeordneter verdienen? Wenn man die besten Köpfe in der Politik haben möchte, müssen sie auch finanziell abgesichert sein, zugleich dürfen die Abgeordneten außerdem nicht für Lobbyismus anfällig sein. Seit langem wurden die Diäten der Abgeordneten aber nicht erhöht, nun hat sich der Landtag dazu entschieden, sie in zwei Stufen zu anzuheben.
Hier einige Fakten zur aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Diäten:
Eine unabhängige Diätenkommission mit Beteiligung von Kirchen und dem Bund der Steuerzahler erstellt die Vorschläge zur Diätenerhöhung. Gegen deren Empfehlung wurden die Diäten seit 2002 acht Mal nicht erhöht. Laut dieser Kommission sollten die Landtagsabgeordneten 6200 Euro verdienen, beschlossen wurden jedoch zwei Schritte auf 5800 Euro zum 1. August und dann auf 6000 Euro zum 1. Januar 2011 Rechnet man die nun beschlossen Erhöhung ein, sind die Diäten sind seit 2002 im Schnitt um 1,17 % pro Jahr gestiegen. Der Verbraucherpreisindex stieg in der gleichen Zeit aber um 1,5 % pro Jahr. Mit dieser Höhe entsprechen die Diäten ungefähr dem Einkommen des Schulleiters eines Gymnasiums.
Hier einige Fakten zur aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Diäten:
